April 27, 2019
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Seidenstraßen in Beijing - Entschlossenes voranschreiten

Die Seidenstraßeninitiative erblickte im November 2013 das Licht der Weltöffentlichkeit. In einer Zeit, in der die internationale Politik vor allem Krisenbewältigungen im Blick hatte, wartete Chinas Staatspräsident Xi Jinping

im September 2013 mit einem globalen Vorschlag auf, durch ein umfassendes Infrastrukturprogramm die schwächelnde Weltwirtschaft zu beleben, kriselnde Länder innerlich zu stabilisieren und überhaupt die Nationen noch näher miteinander zu verbinden. Und in den folgenden Jahren entfaltete diese Initiative eine große Vitalität. Ein Höhepunkt war sicher der Mai 2017, als China zum 1. Forum „Ein Gürtel, eine Straße“ für internationale Zusammenarbeit (Seidenstraßen-Forum) in die Hauptstadt Beijing eingeladen hatte. Viele Staats- und Regierungschefs waren erschienen. Und sehr treffende Worte fand bei der Eröffnung am 14. Mai der Repräsentant der Vereinten Nationen, der damalige Präsident von deren Generalversammlung, Peter Thomson: „Ich habe keinen Zweifel, dass die ‚Belt and Road Initiative‘ allen an ihr Mitwirkenden große Vorteile bringen wird. Ich glaube auch, dass diese Initiative einen großen Schub für die von der Völkergemeinschaft beschlossene globale Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bedeutet“.

Wenn nunmehr China vom 25. bis 27. April 2019 zur zweiten Auflage des „Seidenstraßen-Forums für Internationale Kooperation“ eingeladen hat, ist die Resonanz noch größer. Nahezu 40 Staats- und Regierungschefs hatten ihre Teilnahme zugesagt, darunter auch aus Italien, Österreich, Ungarn und der Schweiz. Das ist ein deutliches Signal, dass weltweit die Zustimmung zu der Initiative wächst.

Italiens Staatspräsident: Sergio Mattarella


Aber: Man muss auch offen sagen, dass es immer wieder Hindernisse und unfreundliche Kritiken, ja gezielte Fehlinterpretationen  gegenüber der Initiative gibt. Chinas Diplomaten im Ausland werden daher auch nicht müde, mit überzeugenden Argumenten darzulegen, welches Potenzial eines Wohlfahrtsgewinnes für alle die Initiative in sich birgt. So durfte ich als Deutscher kürzlich beim Antrittsempfang des neuen Botschafters der VR China, Wu Ken, in Berlin erleben, mit welch freundlichen und zugleich humorvollen Worten der Botschafter diese Kritiken mit einer Frühjahrsallergie, einer Überreaktion des menschlichen Immunsystems verglich, die im Laufe der Zeit zunehmend schwinden werde. Ich teile diese Hoffnung des Botschafters. Denn wiederum als Deutscher bin ich über die zaudernd-kritische Haltung der EU ebenso wenig glücklich wie über die meines Heimatlandes, das sich darauf beschränkt hat, den Bundeswirtschaftsminister zu dem Forum zu entsenden. Umso mehr freue ich mich darüber, dass die Staaten Mittel- und Osteuropas – allen voran Ungarn – die Chancen erkannt haben, die eine vertiefte Kooperation mit China bietet und eine gemeinsame Dialogplattform eingerichtet haben. Umso mehr freue ich mich darüber, dass erstmals der Regierungschef unseres Nachbarlandes Österreich teilnimmt, ein tatkräftiger junger Politiker, der offen ist für die Erfordernisse unserer Zeit. Umso mehr freue ich mich über die Teilnahme des Präsidenten der Schweiz, eines Landes, das für seine nüchterne und sachliche Politik bekannt ist. Und umso mehr freue ich mich darüber, dass mit Italien erstmals eines der Gründungsmitglieder der EU und ein G7-Land ein deutliches Bekenntnis zu der Seidenstraßeninitiative abgegeben hat und höchstrangig auf dem Forum vertreten ist.

Und China kann dem Forum einen Bericht unterbreiten, der sich wie eine Erfolgsgeschichte liest und klar und deutlich hervorhebt, dass Merkmale der Initiative die friedliche Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind, nicht dagegen ein geopolitischer oder gar militärischer Übergriff. Und diese Initiative ist offen für alle und kein exklusiver Zirkel. Der Bericht belegt zudem im Einzelnen die Fortschritte und Erfolge der Mitwirkenden. Und seine glaubwürdige Prognose: Die Seidenstraße wird zu einer Straße des Friedens, des Wohlstandes, der Öffnung, der nachhaltigen Entwicklung, der Innovation, der Zivilisation und des verantwortlichen Regierens werden. Sie wird ein wichtiger Pfeiler der wirtschaftlichen Globalisierung werden und des Ausgleichs und des Vorteils aller. Zusammengefasst dokumentiert das 2. Seidenstraßen-Forum die große Bereitschaft der mitwirkenden Akteure, auf dem seit 2013 begonnenen Erfolgsweg voranzuschreiten. Und lassen Sie mich hier mit einem – leicht modifizierten – deutschen Sprichwort schließen: „Mögen einzelne Hunde am Wegesrand bellen, die Karawane zieht unbeeinträchtigt weiter.“

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Die Seidenstraßeninitiative erblickte im November 2013 das Licht der Weltöffentlichkeit. In einer Zeit, in der die internationale Politik vor allem Krisenbewältigungen im Blick hatte, wartete Chinas Staatspräsident Xi Jinping

im September 2013 mit einem globalen Vorschlag auf, durch ein umfassendes Infrastrukturprogramm die schwächelnde Weltwirtschaft zu beleben, kriselnde Länder innerlich zu stabilisieren und überhaupt die Nationen noch näher miteinander zu verbinden. Und in den folgenden Jahren entfaltete diese Initiative eine große Vitalität. Ein Höhepunkt war sicher der Mai 2017, als China zum 1. Forum „Ein Gürtel, eine Straße“ für internationale Zusammenarbeit (Seidenstraßen-Forum) in die Hauptstadt Beijing eingeladen hatte. Viele Staats- und Regierungschefs waren erschienen. Und sehr treffende Worte fand bei der Eröffnung am 14. Mai der Repräsentant der Vereinten Nationen, der damalige Präsident von deren Generalversammlung, Peter Thomson: „Ich habe keinen Zweifel, dass die ‚Belt and Road Initiative‘ allen an ihr Mitwirkenden große Vorteile bringen wird. Ich glaube auch, dass diese Initiative einen großen Schub für die von der Völkergemeinschaft beschlossene globale Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bedeutet“.

Wenn nunmehr China vom 25. bis 27. April 2019 zur zweiten Auflage des „Seidenstraßen-Forums für Internationale Kooperation“ eingeladen hat, ist die Resonanz noch größer. Nahezu 40 Staats- und Regierungschefs hatten ihre Teilnahme zugesagt, darunter auch aus Italien, Österreich, Ungarn und der Schweiz. Das ist ein deutliches Signal, dass weltweit die Zustimmung zu der Initiative wächst.

Italiens Staatspräsident: Sergio Mattarella


Aber: Man muss auch offen sagen, dass es immer wieder Hindernisse und unfreundliche Kritiken, ja gezielte Fehlinterpretationen  gegenüber der Initiative gibt. Chinas Diplomaten im Ausland werden daher auch nicht müde, mit überzeugenden Argumenten darzulegen, welches Potenzial eines Wohlfahrtsgewinnes für alle die Initiative in sich birgt. So durfte ich als Deutscher kürzlich beim Antrittsempfang des neuen Botschafters der VR China, Wu Ken, in Berlin erleben, mit welch freundlichen und zugleich humorvollen Worten der Botschafter diese Kritiken mit einer Frühjahrsallergie, einer Überreaktion des menschlichen Immunsystems verglich, die im Laufe der Zeit zunehmend schwinden werde. Ich teile diese Hoffnung des Botschafters. Denn wiederum als Deutscher bin ich über die zaudernd-kritische Haltung der EU ebenso wenig glücklich wie über die meines Heimatlandes, das sich darauf beschränkt hat, den Bundeswirtschaftsminister zu dem Forum zu entsenden. Umso mehr freue ich mich darüber, dass die Staaten Mittel- und Osteuropas – allen voran Ungarn – die Chancen erkannt haben, die eine vertiefte Kooperation mit China bietet und eine gemeinsame Dialogplattform eingerichtet haben. Umso mehr freue ich mich darüber, dass erstmals der Regierungschef unseres Nachbarlandes Österreich teilnimmt, ein tatkräftiger junger Politiker, der offen ist für die Erfordernisse unserer Zeit. Umso mehr freue ich mich über die Teilnahme des Präsidenten der Schweiz, eines Landes, das für seine nüchterne und sachliche Politik bekannt ist. Und umso mehr freue ich mich darüber, dass mit Italien erstmals eines der Gründungsmitglieder der EU und ein G7-Land ein deutliches Bekenntnis zu der Seidenstraßeninitiative abgegeben hat und höchstrangig auf dem Forum vertreten ist.

Und China kann dem Forum einen Bericht unterbreiten, der sich wie eine Erfolgsgeschichte liest und klar und deutlich hervorhebt, dass Merkmale der Initiative die friedliche Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit sind, nicht dagegen ein geopolitischer oder gar militärischer Übergriff. Und diese Initiative ist offen für alle und kein exklusiver Zirkel. Der Bericht belegt zudem im Einzelnen die Fortschritte und Erfolge der Mitwirkenden. Und seine glaubwürdige Prognose: Die Seidenstraße wird zu einer Straße des Friedens, des Wohlstandes, der Öffnung, der nachhaltigen Entwicklung, der Innovation, der Zivilisation und des verantwortlichen Regierens werden. Sie wird ein wichtiger Pfeiler der wirtschaftlichen Globalisierung werden und des Ausgleichs und des Vorteils aller. Zusammengefasst dokumentiert das 2. Seidenstraßen-Forum die große Bereitschaft der mitwirkenden Akteure, auf dem seit 2013 begonnenen Erfolgsweg voranzuschreiten. Und lassen Sie mich hier mit einem – leicht modifizierten – deutschen Sprichwort schließen: „Mögen einzelne Hunde am Wegesrand bellen, die Karawane zieht unbeeinträchtigt weiter.“

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