May 11, 2019
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US-Handelsstreit mit China - neue Strafzölle

Im Zollstreit verhandeln die USA und China weiter. Zuletzt bemühten sich beide Seiten um einen "vernünftigen und offenen" Austausch. Dennoch steht die Drohung neuer US-Zölle weiter im Raum.

Zum Auftakt der neuen Verhandlungsrunde im Zollstreit mit den USA hat China die Hoffnung geäußert, dass es zu einer Einigung kommt. Er setze auf einen vernünftigen und offenen Austausch mit seinen US-Verhandlungspartnern, sagte der chinesische Vize-Ministerpräsident Liu He der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Eine Erhöhung von Zöllen sei keine Lösung. Liu war zu den Gesprächen nach Washington gereist.

Eine erste Runde der Gespräche wurde am späten Donnerstagabend beendet. Man habe sich darauf geeinigt, die Verhandlungen in Washington am Freitag fortzusetzen, teilte das Weiße Haus mit. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und US-Finanzminister Steven Mnuchin hätten sich am Abend mit US-Präsident Donald Trump über den Verlauf beraten. Anschließend seien Lighthizer und Mnuchin zu einem Arbeitsessen mit dem Leiter der chinesischen Delegation, Vizepremierminister Liu He, zusammengekommen. Über Ergebnisse der Gespräche wurde nichts bekannt.

US-Präsident Donald Trump hatte es zuvor ebenfalls als möglich bezeichnet, dass der Streit noch diese Woche ausgeräumt werden könne. Er habe einen "schönen Brief" von Chinas Präsident Xi Jinping erhalten. Darin habe dieser geschrieben, beide sollten zusammenarbeiten und sehen, ob man ein Ergebnis erreichen könne.



Neue Zölle drohen

Ungeachtet der optimistischen Äußerungen hatte Trump angeordnet, in der Nacht zum Freitag (06.00 Uhr MESZ) Importzölle auf chinesische Produkte im Volumen von 200 Milliarden Dollar von bislang zehn Prozent auf 25 Prozent zu erhöhen. Die US-Zollbehörde bestätigte, dazu seien alle Vorbereitungen getroffen. Trump könne die Zölle aber auch kurzfristig wieder stoppen.

Nicht gelten würden die Abgaben zudem für Lieferungen, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens bereits auf dem Weg in die USA befänden. Seit Juli 2018 überziehen sich die beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt gegenseitig mit Zöllen, was bereits die globale Konjunktur bremst. Vor Anhängern in Florida hatte Trump China am Mittwoch vorgeworfen, amerikanische Jobs zu stehlen. Das könnten die Vereinigten Staaten nicht hinnehmen.

Trump stört sich unter anderem am riesigen Defizit seines Landes im Handel mit China. Es sank im März allerdings drastisch um 16,2 Prozent auf 20,7 Milliarden Dollar. So klein war die Lücke seit fünf Jahren nicht mehr. Die Importe aus dem Reich der Mitte verringerten sich um 6,1 Prozent, während die US-Ausfuhren nach China, befeuert von einem Exportboom bei Sojabohnen, um 23,6 Prozent in die Höhe schnellten.

Öffnung des chinesischen Marktes gefordert



Zu Trumps Forderungen gehören ferner eine Öffnung des chinesischen Marktes, ein besserer Schutz von geistigem Eigentum und weniger Zwang zu Technologie-Transfers in der Volksrepublik. Bis zum vergangenen Wochenende sprach vieles für eine Einigung im Handelskonflikt. Dann gab es aber offenbar einen heftigen Streit über Formulierungen in einem Entwurf für ein Abkommen zwischen beiden Seiten. US-Regierungskreisen zufolge hat China bei nahezu allen Punkten einen Rückzieher gemacht. In einer fast 150-seitigen Vorlage habe China systematisch Passagen gestrichen, die zu Kernforderungen der US-Seite gehörten.

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Ungeachtet der optimistischen Äußerungen hatte Trump angeordnet, in der Nacht zum Freitag (06.00 Uhr MESZ) Importzölle auf chinesische Produkte im Volumen von 200 Milliarden Dollar von bislang zehn Prozent auf 25 Prozent zu erhöhen. Die US-Zollbehörde bestätigte, dazu seien alle Vorbereitungen getroffen. Trump könne die Zölle aber auch kurzfristig wieder stoppen.

Nicht gelten würden die Abgaben zudem für Lieferungen, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens bereits auf dem Weg in die USA befänden. Seit Juli 2018 überziehen sich die beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt gegenseitig mit Zöllen, was bereits die globale Konjunktur bremst. Vor Anhängern in Florida hatte Trump China am Mittwoch vorgeworfen, amerikanische Jobs zu stehlen. Das könnten die Vereinigten Staaten nicht hinnehmen.

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